Achtung Veranstaltung fällt aus!

Leider fällt die Veranstaltung am Freitag 07.10.22 bzgl. Repression gegen Antifaschist*innen in Stuttgart aus.

Die folgende Veranstaltung am 16.10. findet wie geplant in der Bürger*innenwache statt.

Veranstaltungsreihe gegen Repression

Menschen, die für ein selbstbestimmtes Leben, für eine herrschaftsfreie Gesellschaft, gegen Faschismus, Polizeigewalt oder Rassismus kämpfen, sind ständig staatlicher Repression ausgesetzt. Mit Gesetzesverschärfungen, Hausdurchsuchungen, Prozessen und Gefängnisstrafen sollen die Menschen eingeschüchtert und davon abgehalten werden, die bestehende Ordnung in Frage zu stellen oder grundsätzliche gesellschaftliche Veränderungen zu erkämpfen.

Im späten Sommer und Herbst wollen wir einer Reihe von Diskussions- und Informationsveranstaltungen auf aktuelle Repressionsfälle aufmerksam machen und gleichzeitig auch nach Möglichkeiten und Wegen suchen, wie der Repression kollektiv begegnet werden kann.

Weitere Infos hier!

„When they kick in your front door …“

Trotz der anhaltenden Corona-Pandemie ist in Bielefeld das Jahr über so manches passiert, und so haben die letzten Monate für einige von uns auch Repression mit sich gebracht.

Wissend darum, dass die Repression zwar Einzelne direkt trifft, letztlich aber dazu taugt und gedacht ist viele Weitere einzuschüchtern, wollen wir an dieser Stelle betonen, dass wir uns nicht wegducken werden und jede Kriminalisierung unserer Genoss*innen und Gefährt*innen als einen Angriff auf uns Alle begreifen. Egal ob es sich nun um den Vorwurf der Brandstiftung an Ordnungsamt-Fahrzeugen oder dem Blockieren von antisemitischen Verschwörungs-schwurbler*innen handelt – wir sind solidarisch mit den Betroffenen. Wir stehen zusammen.

Und das ist natürlich immer leichter gesagt als getan. Es werden z. T. schwere Vorwürfe erhoben, die Angst machen. Dreimal gab es Hausdurchsuchungen. Das Eindringen der Bullen in das eigene Zuhause hinterlässt immer ein Scheißgefühl. Oder erneut Gewahrsamnahmen, gefolgt von Anzeigen, weil rassistische Bullenkontrollen nicht hingenommen werden, sondern sich Leute aktiv einmischen. Hinzu kommt die Lokalpresse, die ohnehin für das Abdrucken von Bullenmeldungen bekannt ist und sich auch in jüngster Vergangenheit wieder damit hervorgetan hat, Propaganda gegen linke Aktivist*innen zu veröffentlichen.

Je nach Umfeld und Situation kann es sehr unterschiedlich sein, wie all das dann auf einen*eine wirkt. Wer noch zur Schule geht und bei den Eltern lebt, führt andere Auseinandersetzungen als jemand, der*die seit Jahren in einer solidarischen WG wohnt. Muss ich mich für Aktivitäten der radikalen Linken rechtfertigen oder kann eine solidarische-kritische Diskussion stattfinden? Mit wem kann ich reden, wenn mir bestimmte Formen von Repression Angst machen?

Wichtig ist, dass wir einander nicht alleine lassen. Wir müssen uns über unsere Erfahrungen austauschen, die Ängste Anderer ernst nehmen und dafür sorgen, dass niemand ob der Repression aufhört all die sinnvollen Dinge zu tun für die er*sie sich entscheidet.

Das ist in Zeiten von Kontakt-Beschränkungen und geschlossenen sozialen Orten schwieriger als sonst. Vielen läuft mensch nicht mehr zufällig über den Weg und kommt ins Gespräch. Entsprechend müssen wir auch über andere Formen nachdenken, um Solidarität auszudrücken, bzw. darüber, wie wir uns mit etwas Mehraufwand dennoch begegnen können.

Denn das Gefühl, nicht alleine da zu stehen, hebelt die Logik der Repression aus. Ein Transparent, eine Grußkarte etc. können mehr bewirken, als mensch vielleicht erst einmal annehmen könnte.

In diesem Sinne: Solidarische Grüße an die von Repression Betroffenen!

Infoladen Anschlag, Winter 20/21

PS: Es besteht weiterhin die Möglichkeit, den EA im Infoladen Anschlag zu erreichen.

Filmreihe des Infoladen Anschlags

Zweiteilige Dokumentation über Anarchismus.

25.09. + 03.10.2020 – 20:00 Uhr

Eine historische Rückschau ins 19. und 20. Jahrhundert.

Die Veranstaltung findet im Innenhof statt.

Der Film startet um 20:30.

Hausdurchsuchungen in Bielefeld – aber keine Festnahmen!

Der Ermittlungsausschuss (EA) informiert:

Am 24.04.2020 um 6 Uhr morgens gab es in Bielefeld zeitgleich zwei
Hausdurchsuchungen bei Personen, die von der Polizei verdächtigt werden,
etwas mit den kürzlich abgebrannten Fahrzeugen des Bielefelder
Ordnungsamtes zu tun zu haben.

Eine der Personen wurde in der Nacht der Brandstiftung (17.04.2020) in
der Nähe der Stadtbahnhaltestelle Dürkopp Tor 6 kontrolliert und es
wurden bei ihr angeblich Sachen einer anderen Person gefunden. Da die
Cops laut Presseberichten bei den brennenden Ordnungsamtsautos von einem
„politisch motivierten Delikt“ ausgehen, ist aus ihrer Sicht besonders
belastend, dass eine Ausgabe des Schleichweg – Zeilen gegen die
Vereinzelung bei der Kontrolle sichergestellt wurde.

Da eine sofort angeordnete Telefonüberwachung der beiden Betroffenen
nicht die gewünschten Ergebnisse brachte, wurden eine Woche später die
Hausdurchsuchungen durchgeführt. Ziel war es laut
Durchsuchungsbeschlüssen vor allem, an die Handys und Chatverläufe der
beiden Personen zu kommen.

Durchsuchungen in Zeiten von Corona sehen offenbar so aus, dass
Polizist*innen Atemmasken mit Ventil tragen, die zwar sie selbst, nicht
aber die Beschuldigten und deren Familienmitglieder schützen, und sich
die Cops zu fünft in kleine Räume drängen. Für die beschuldigten
Personen bedeutet das, dass sie sich selbst dem Risiko einer Infektion
aussetzen müssen, wenn sie ihr Recht wahrnehmen wollen, der Durchsuchung
ihres Zimmers beizuwohnen.

Die Cops durchsuchten neben den Zimmern der Betroffenen auch
Kleiderschränke der Eltern und Kellerräume bzw. versuchten dies. Eine
der beiden Personen wurde anschließend zur ED-Behandlung aufs Präsidium
gebracht. Es gab aber, anders als in der Presse zunächst berichtet,
keine Festnahmen!

Die Betroffenen haben jegliche Aussagen verweigert und sich sofort Hilfe
von Anwält*innen geholt. Den Betroffenen geht es soweit gut, sie werden
von solidarischen Strukturen unterstützt und freuen sich über weitere
Solidarität, die ihnen entgegen gebracht wird.

Beschlagnahmt wurden vor allem Computer und Handys, die die
Beschuldigten dringend benötigen, um ihre Ausbildung fortzusetzen. Das
Interesse des durchsuchenden Staatsschutzes lag aber offenbar auch
darauf, den Verdacht einer „linksextremen Gesinnung“ der Beschuldigten
zu belegen. So wurden z.B. Cover von vermeintlich ‚linken‘ Publikationen
in den Regalen abfotografiert. Die Cops haben zwar – entgegen der
Zeitungsberichterstattung – die Wohnungen nicht „gestürmt“, waren aber
sehr ruppig, und begründeten ihr Verhalten damit, dass Leute, denen
solche (politischen) Delikte vorgeworfen werden, keine Freundlichkeit
verdienen.

Wie immer ist ein solches Verfahren für die Cops auch eine Gelegenheit
um Aktivist*innen abzuschrecken, sie zu kriminalisieren und Strukturen
auszuspähen. Wie so oft, richtet sich die repressive Gewalt gegen
jüngere Menschen. Die Cops probieren gerade bei Menschen, die sie noch
nicht einschätzen können, gerne mal aus, ob die Personen sich
möglicherweise zu Aussagen hinreißen lassen und sammeln in solchen
Verfahren mit Freude alle Informationen, die sie bekommen können. Selbst
wenn der Vorwurf am Ende nicht haltbar ist und das Verfahren eingestellt
werden muss, erhält der Staatsschutz wieder mal einen besseren Überblick
über die Szene.

Repression dient immer auch dazu, Aktivist*innen einzuschüchtern,
Spaltungen innerhalb der Szene voran zu treiben und Erkenntnisse über
politische Aktivist*innen zu sammeln.
Und selbst wenn solche Verfahren häufig zu keiner Verurteilung führen,
macht Kriminalisierung etwas mit den Aktivist*innen. Deshalb: lasst euch
nicht einschüchtern! Achtet aufeinander und unterstützt euch gegenseitig.

Es ist davon auszugehen, dass die Polizei wegen der Brandstiftung weiter
ermittelt. Vielleicht kommt es es auch zu weiteren Durchsuchungen,
Kontrollen oder Überwachungen. Und auch unabhängig von dem Tatvorwurf
der Brandstiftung kontrollieren die Cops in Bielefeld offenbar gerade
häufig und wahllos Leute zum Beispiel, weil sie angeblich gesprüht oder
plakatiert haben.

Deshalb ganz grundsätzlich:
* Passt auf euch und andere auf!
* Räumt regelmäßig zuhause auf!
* Keine Aussagen gegenüber Polizei, Verfassungsschutz oder anderen
Repressionsorganen!  Überschätzt euch nicht und denkt nicht, dass ihr
ein Gespräch selbst steuern könnt. Gebt keine Kontaktdaten oder andere
Informationen weiter!
* Spekuliert nicht, wer was gemacht haben könnte, oder wer konkret von
den Durchsuchungen oder anderen Repressionsmaßnahmen betroffen gewesen ist.
* Kommuniziert sicher miteinander – am besten direkt und nicht über
Telefon, Messenger oder sog. soziale Netzwerke. Verschlüsselt eure
Technik und Kommunikation!

Wir können hier nicht alle Tipps zu Aussageverweigerung und Verhalten
bei Hausdurchsuchungen auflisten. Deshalb möchten wir euch die Lektüre
der folgenden Broschüren der Roten Hilfe empfehlen:
* zu Hausdurchsuchungen:
https://www.rote-hilfe.de/downloads1/category/3-was-tun-wenn-s-brennt-und-rechtshilfe-infoflyer-zu-spezifischen-themen?download=10:infoflyer-hausdurchsuchung-was-tun
* zu Aussageverweigerung allgemein:
https://www.rote-hilfe.de/downloads1/category/3-was-tun-wenn-s-brennt-und-rechtshilfe-infoflyer-zu-spezifischen-themen?download=165:infoflyer-aussageverweigerung

Wir werden euch über weitere Entwicklungen informieren.

Solidarität ist eine Waffe!

Der EA ist weiterhin über den Infoladen Anschlag
(https://infoladenanschlag.wordpress.com/) im AJZ Bielefeld zu erreichen.

Antirepressionsarbeit kostet Geld. Wenn ihr was übrig habt überweist es
gerne unter dem Stichwort „Antirepressionstopf“ auf das Konto:
Informationszentrum e.V.,  Sparkasse Bielefeld IBAN: DE 24 48050161
0061008488

Parkbank Soli Kneipe im AJZ

Am 27.03.20 gibt es die zweite Parkbank Soli Kneipe. Das Verfahren gegen die „Drei von der Parkbank“ läuft weiter und ein Ende ist nicht in Sicht.

Also kommt vorbei, gönnt euch Snacks und Drinks, schreibt ein Brief etc. und unterstützt die Drei!

Ab 20h gibt es noch einen inhaltlichen Input zum laufenden Verfahren. Die Kneipe startet dann so gegen 21h.

Weitere Infos zum Verfahren: parkbanksolidarity.blackblogs.org

Veranstaltung, 05. März 2020, 19 Uhr, Infoladen Anschlag

Ein rechtes Netzwerke in den Sicherheitsbehörden

Chatgruppen, Todeslisten, Waffenlager, Anschlagspläne und paramilitärische Trainings. Seit einer Recherche der TAZ aus dem November 2018 ist das sogenannte Hannibal-Netzwerk um einen Elitesoldaten der Bundeswehr und den Verein Uniter in den Blick der Öffentlichkeit gerückt. Innerhalb dieses Netzwerks tummeln sich Soldaten, Polizisten und Reservisten, um über einen Tag X zu diskutieren, an dem die staatliche Ordnung zusammenbrechen könnte, und sich darauf vorzubereiten, dann die Macht in die eigene Hände zu nehmen.

Wer tummelt sich in diesem Netzwerk? Wie gefährlich ist es? Hat es sowas schonmal gegeben? Warum vertuschen und beschwichtigen Regierung, Gerichte und Teile der Ermittlungsbehörden? Ist der Staatsapparat von Rechten unterwandert? Was hat die AFD damit zu tun, und warum reichen Ausläufer des Netztwerks bis in die CDU, zum DFB und auf die Philippinen? Diesen und weiteren Fragen wird der Vortrag auf den Grund gehen, um dann gemeinsam über die politischen Dimensionen zu diskutieren.

Vortrag und Diskussion mit Marcel Schneider von der Informationsstelle Militarisierung (IMI)

STREITKULTUR

Die nächste STREITKULTUR steht an!

Wir werden inhaltlich an die Veranstaltung am 05.03.2020 anknüpfen.

hier der Text zur Vorbereitung.

Solikneipe im AJZ

Am 20.12.2019 findet im AJZ eine Solikneipe statt.

Die Kohle geht an die 3 von der Parkbank!

Kommt zahlreich und gebt all euer Geld aus!

Hintergrundinfos: https://parkbanksolidarity.blackblogs.org/

Szenische Lesung: November 1918/19

REVOLUTION 1918/19

„Der Mensch bäumte sich auf gegen diese furchtbare Menschenlosigkeit (…) Er will sein Leben selbst gestalten und eine neue Lebensordnung schaffen, in der der Mensch sich selbst gehört und nicht für fremde Zwecke verbraucht wird.“ (Hugo Sinzheimer)

Parteien- oder Rätedemokratie? Der 9. November ist die Geburtsstunde der Demokratie in Deutschland. Die Auseinandersetzung über die Revolution und ihre Ideen hatte aber im November 1918 gerade erst begonnen. Die szenische Lesung nähert sich in unterschiedlichen Perspektiven der Revolution. Wie eine Revue führt sie durch die damalige Zeit: Vom Steckrübenwinter 1916/17 über die Matrosenaufstände zur Besetzung des Zeitungsviertels in Berlin, von der Ermordung Rosa Luxemburgs bis zur Bielefelder Hungerrevolte im Juni 1919.

Mitwirkende: Silvia Bose, Annelie Buntenbach, Matthias Harre, Aiga Kornemann, Salina Sahrhage, Bernhard Wagner, Heiner Wild

Text/Regie: Matthias Harre

Eintritt gegen Spende